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Archiv 2010-2012: Foren im Überblick

17. Zukunftsforum

Energiewende – Auswirkungen auf die Öffentliche Sicherheit

Das 17. Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit hat die verschiedenen Herausforderungen der Energiewende, neue Trends und deren Auswirkungen auf die Öffentliche Sicherheit diskutiert. Im Jahr 2011 wurde von der Bundesregierung der schrittweise Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahr 2022 beschlossen. Die Energieeffizienz soll verbessert und regenerative Energien zunehmend die Versorgung der Bevölkerung und der Unternehmen übernehmen. Damit werden wir in Zukunft immer mehr vom Wetter, von anderen Ländern, als auch vom Willen der Bevölkerung neue Stromtrassen zu dulden abhängig sein. Der Ausstieg kann aber nur gelingen, wenn wir die Risiken der neuen Stromquellen handhaben können, z.B. Sturmrisiko für Offshore-Windparks, Brandrisiken bei Gebäuden mit Solaranlagen, Rückbau von Atomkraftwerken, Endlagerung. Beim XVII. Zukunftsforum wurden daher folgende Aspekte vorgestellt und diskutiert:

  • Philip Lowe, Generaldirektor der Europäischen Kommission für Energie, hat über die Energieversorgung in Europa gesprochen und hier insbesondere die Auswirkungen des Atomausstiegs von Deutschland auf die Nachbarländer beleuchtet. Er erläuterte welchen Weg die EU beschreitet, um den wachsenden Energieverbrauch zu bewerkstelligen und welche Auswirkungen die höheren Preise, das schwankende Netz auf die Industrie hat bzw. haben werden.
  • Die Energiewende funktioniert nur, wenn der Einsatz regenerativer Energien als systemisch planbarer Prozess durchgeführt wird, welcher die Effekte und Kosten umfasst. Im Vortrag hat Prof. Dr. Jürgen Schmid, vom Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik, einen solchen Planungsprozess und mögliche Kostenreduktionen und Effizienzgewinne erläutert.
  • Die Energiewende stellt alle Beteiligten, insbesondere die Energieproduzenten und Betreiber vor neue Herausforderungen, denn die Versorgung muss gesichert sein, gerade vor dem Hintergrund eines stetig steigenden Bedarfs durch Industrie und private Haushalte. Zu diesem Themengebiet hat unter dem Titel „Versorgungssicherheit in Zeiten der Energiewende“ Dr. Ingo Luge, Vorsitzender der Geschäftsführung der E.ON Deutschland, vorgetragen.
  • Im abschließenden Vortrag wurden der aktuelle Stand der Umsetzung der Energiewende und die ersten Erfolge, sowie neue Initiativen und Planungen, zukünftige Herausforderungen aus Sicht des BMU von Ursula Heinen-Esser, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vorgestellt. Ein Teil des Vortrages beinhaltete insbesondere einen Ausblick auf die Jahre 2013 – 2022.

16. Zukunftsforum

Demografischer Wandel und Urban Security – Herausforderungen für die Sicherheit in der Stadt

Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. hat sich mit dem 16. Forum zum Ziel gesetzt zwei große Trendlinien der Gegenwart im Zusammenhang zu untersuchen. Der demografische Wandel in den Industrienationen und der Umstand, dass gleichzeitig immer mehr Menschen in städtischen Ballungsräumen leben und arbeiten sind jeweils für sich Allgemeinplätze des Alltagswissens geworden. Was aber bedeuten diese beiden Trends für einander, inwiefern beeinflussen sie sich? Hat das Leben in der Stadt Auswirkungen auf den demografischen Wandel?

Durch eine zunehmende globale Vernetzung sowie durch vielschichtige Betreibermodelle werden Versorgungsstrukturen gerade in Ballungsräumen immer komplexer. Zugleich sind wir aber in einem zunehmend hohen Maße abhängig von den Infrastrukturen, die unsere Versorgung, Energie, Kommunikation und Mobilität sowie unsere Gesundheitsversorgung zeitnah und punktgenau sicherstellen und verfügbar halten. Vor diesem Hintergrund werden viele Sicherheitsperzeptionen und Konzepte mit dem Begriff der Urban Security umschrieben. Was aber genau ist von diesem Begriff umfasst? Was sagt er aus und ist der Begriff konzeptionell schon ausgefüllt?

Neben den technologischen Themen existieren öffentliche und soziale Dimensionen, wie die Betrachtung rechtlicher Rahmen, kultureller und ethischer Maßstäbe oder die Bedingungen öffentlicher Akzeptanz. Entscheidend ist, dass zukünftige Trends und Verläufe frühzeitig erkannt und im Fall von Risiken und Gefahren rechtzeitig entsprechende Werkzeuge entwickelt und Maßnahmen adressiert werden können, die diese gezielt minimieren ohne unser alltägliches Leben negativ zu beeinflussen. Solche Maßnahmen können auf ganz unterschiedlichen Ebenen greifen und sowohl städteplanerischer, technischer oder auch organisatorischer Natur sein. Betrachtet wird die ganze Bandbreite sensitiver städtischer Bereiche.

Ein zentrales Ziel dieses Forums bestand darin, sich dem Themenkomplex über die Diskussion im Forum, einem erweiterten Blickwinkel und der Formulierung von Fragen zu nähern. Im Forum wurde die Bandbreite des Themenkomplexes vorgestellt und im Rahmen der Diskussion der Fachbeiträge neue Leitfragen erzeugt, weiterentwickelt und adressiert.


15. Zukunftsforum:

Demografischer Wandel – Herausforderungen für die Öffentliche Sicherheit im ländlichen Raum

Der Demografische Wandel verändert in Deutschland und anderen europäischen Ländern die Altersstruktur der Bevölkerung. Das Ansteigen des Altersdurchschnitts und weiterhin geburtenschwache Jahrgänge in Deutschland ziehen Veränderungen im Lebens- und Berufsalltag nach sich. Der Bereich der Öffentlichen Sicherheit wird von diesen Auswirkungen in unterschiedlicher Weise betroffen sein und muss sich schon jetzt mit den kommenden Herausforderungen auseinandersetzen. Unterschiedlichste Fragen sind zu beantworten:

  1. Wie geht die Gesellschaft damit um?
  2. Was bedeutet der demografische Wandel für die Öffentliche Sicherheit?
  3. Welche Maßnahmen werden auf politischer Ebene angestoßen?
  4. Wie können wir Chancen nutzen und von Erfahrungen profitieren?
  5. Wie wird unser Zusammenleben in Zukunft sein?

Das 15. Zukunftsforum hat die verschiedenen Aspekte beleuchtet aber auch vorhandene Lösungsansätze auf Bund-, Landes- und Kommunalebene sowie aus unterschiedlichen Bereichen wie etwa der Sicherheits- und Gesundheitsforschung aufgezeigt. Auch die Nachwuchsgewinnung, sowie die Aus- und Weiterbildung im Umfeld der Öffentlichen Sicherheit hatten große Relevanz.

Das Ziel dieses Zukunftsforums bestand darin die Mehrdimensionalität des Themas für die Öffentliche Sicherheit darzustellen. Die Veränderungen in der Altersstruktur der Gesellschaft kommen weder unerwartet noch ist dieser Prozess unerforscht. Die heutige Alterspyramide ist Ergebnis der schon seit vielen Jahren zu beobachtenden langfristigen Bevölkerungsentwicklung.

Die ersten Folgen waren bereits umgesetzte Anpassungen in der Struktur der sozialen Sicherungssysteme. Gegenwärtig wird die Zahl der Schulen, der verringerten Anzahl von Kindern im schulpflichtigen Alter angepasst. Und wenn in zehn Jahren aus den Kindern Jugendliche geworden sind, werden unter diesen veränderten Bedingungen ein Nachwuchsmangel an Auszubildenden und damit ein Fachkräftemangel spürbar werden.

Wie bei allen langfristigen Entwicklungen, deren Folgen für die Allgemeinheit erst im Jahr 2020, oder 2050 sichtbar werden, droht die Zeit ungenutzt zu verstreichen, die für die Entwicklung von Alternativen und ein Umdenken in der Praxis benötigt wird.

Das 15. Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit diskutierte die verschiedenen Herausforderungen, neue Trends und Fragen im Bereich der Öffentlichen Sicherheit vor dem Demografiewandel.

14. Zukunftsforum

Unsicherheit in der digitalen Welt – Neue Strategien in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft

Das Thema IT-Sicherheit kommt nicht aus den Schlagzeilen. Beinahe wöchentlich beschäftigen uns neue Meldungen über neue Sicherheitslücken, Würmer, organisierte Angriffe und Diebstahl sensibler Informationen. Die fortschreitende Digitalisierung und informationelle Vernetzung birgt neben den großartigen Möglichkeiten zunehmend beängstigende und für den Wirtschaftsstandort Deutschland hoch relevante Risiken und Gefahren. Deren Auswirkungen auf Gesellschaft, Wirtschaft und Politik sind nur schwer  vorauszusehen. Im Rahmen des 14. Zukunftsforum Öffentliche Sicherheitwurden neben einer Bestandsaufnahme neue Strategien zum Umgang mit der Unsicherheit in der Digitalen Welt aus dem Bereich der Politik und Verwaltung, der Wirtschaft und der Wissenschaftzum Thema IT-Sicherheit und Internet vorgestellt und diskutiert.

  1. Braucht es eine strukturierte Analyse zu Cybersicherheit?
  2. Gibt es ein koordiniertes themenorientiertes Zusammenführen von Wissenschaft, Staat und Wirtschaft? Ist es nicht an der Zeit, die Gefahrenabwehr durch eine deutlich engere und systematische Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft effektiver zu machen?
  3. Welche Funktion, welchen Stand und welche Perspektiven hat das Cyberabwehrzentrum?
  4. Welche staatlichen und privaten Maßnahmen der Risikominimierung gibt es? Sind sie erfolgreich und ausreichend?
  5. Mit welchen Risiken leben wir schon jetzt, welche weiteren Risiken zeichnen sich ab?
  6. Welche Bedrohungen und Wahrnehmungen von Gefährdungen existieren?
  7. Besteht ein Zusammenhang zwischen der Gefahren- und Risikowahrnehmung und tatsächlich entstehender Gefährdung oder sogar eines Schadeneintritts?
  8. Welche diesbezüglichen Phänomene und Schäden treten neuerdings auf?
  9. Welche Prozesse und Abläufe sind betroffen und können künftig mit hoher Wahrscheinlichkeit betroffen sein?
  10. Mit welchen weiteren Entwicklungen ist zu rechnen?
  11. Welche Methoden zur Begegnung und Bearbeitung dieser Risiken und Gefahren sind vorhanden oder sollten künftig entwickelt werden?
  12. Welche Schwachstellen existieren und welche gesamtstaatlichen/gesamtgesellschaftlichen Folgewirkungen hat ein Eintritt von Schäden zur Folge?

Mit Vorträgen aus Politik, Behörden, Wirtschaft und Wissenschaft wurden jüngste Entwicklungen und strategische Ansätze in der Abwehr von Cyberkriminalität sowie der Herstellung und Stärkung einer allgemein anerkannten und praktizierten Sicherheitskultur erörtert.

13. Zukunftsforum

Das „Undenkbare“ denken – Konsequenzen für den Bevölkerungsschutz in Deutschland nach der Katastrophe in Japan

Nach dem schweren Erdbeben, der Flutwelle und den Reaktorschäden in Fukushima wollte das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit nicht einfach zur Tagesordnung seines für das Jahr 2011 konzipierten Programms übergehen, sondern nach den Konsequenzen für den Bevölkerungsschutz und die öffentliche Sicherheit in Deutschland fragen. Es stellte sich nicht nur die Frage nach der Bewertung der Risiken neu, sondern auch nach den Fähigkeiten des Bevölkerungsschutzes auf den Ernstfall adäquat reagieren zu können. Welche Folgerungen ergeben sich aus dem Management eines verseuchten und langfristig unbewohnbaren Raumes? Werden in den erfassten Szenarien auch mögliche Verknüpfungen von  Schadensereignissen  hinreichend berücksichtigt? Zu fragen ist, ob die aktuellen Konzepte auch die neuen Erkenntnisse berücksichtigen. Die Konzeption eines wirksamen Bevölkerungsschutzes vor großflächigen und lang andauernden Gefahrenlagen mit lang andauernden Folgen für viele Menschen und Wirtschaftsgüter muss folgende Fragen beantworten:

  1. Durch welche Maßnahmen ist sichergestellt, dass Menschen unverzüglich, gezielt und verständlich gewarnt werden können?
  2. Sind wir auf einen Massenanfall von sehr vielen und eventuell kontaminierten Verletzten ausreichend vorbereitet? Stehen genügend Dekontaminations- und Behandlungskapazitäten zur Verfügung?
  3. Sind die in Großschadenslagen  eingesetzten  Kräfte  und  Krankenhäuser ausreichend ausgestattet und qualifiziert?
  4. Welche Vorsorge ist für eine möglicherweise notwendige Evakuierung  der Bevölkerung getroffen worden?
  5. Welche Vorsorgemaßnahmen müssen für das Krisenmanagement über einen längeren Zeitraum bereitgehalten werden?
  6. Wie kann die Fähigkeit der Bevölkerung sich selbst und anderen auch in lang anhaltenden Schadenslagen zu helfen verbessert werden?

12. Zukunftsforum

Smarte Infrastrukturen

Beim 12. Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit wurden Erfahrungen aus dem Bereich der Politik und Verwaltung, der Wirtschaft und der Wissenschaft zum Thema Smarte Infrastrukturen vorgestellt. Die voranschreitende Entwicklung im Bereich Smarter Infrastrukturen zeigt, dass eine zunehmende technische und informatorische Vernetzung nicht ohne Risiken zu realisieren ist. Gleichwohl werden durch sie aber auch viele Chancen und Möglichkeiten eröffnet. Bei diesem Wechselspiel von Risiken und Chancen in einem zunehmend internationalen Markt sind die Auswirkungen auf Gesellschaft und Sicherheitskultur schwer vorherzusehen. Vor diesem Hintergrund wurde aus Sicht einer Regulierungsbehörde das Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbs- und Regulierungsmaßnahmen bei gleichzeitiger Gewährleistung der Versorgungs- und Betriebssicherheit von Infrastrukturen diskutiert. Zukünftige Herausforderungen an die Sicherheit im Rahmen von Smart Grids wurden von einem weltweit operierenden Unternehmen der Meß- und Ablesetechnik aufgezeigt. Des Weiteren wurden die vielfältigen wechselseitigen Abhängigkeiten, aus denen sich neue zukünftige Fragestellungen für den Schutz Kritischer Infrastrukturen ergeben, aus wissenschaftlicher Sicht dargestellt und erörtert. Dabei wurde der aktuelle Forschungsstand umrissen und zu einigen der Leitfragen des Grünbuchs in Bezug gesetzt. Abschließend wurden mögliche Herausforderungen des mit dem Konzept der Smarten Infrastruktur verbundenen technischen und informatorischen Wandels aus rechtswissenschaftlicher Perspektive vorgestellt und im Forum diskutiert.

Auf Grund der Ereignisse in Japan wurde kurzfristig ein Vortrag über die Dimensionen und Folgen des GAUs in das Programm eingefügt.

11. Zukunftsforum

Risiken erfassen und analysieren

Auf dem 11. Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit wurde ein Beitrag zur Methode der ersten Risikoanalyse des Bundesministeriums des Innern vorgestellt und diskutiert. Die Risikoanalyse wird künftig eine wichtige Grundlage für den Bevölkerungsschutz in der Bundesrepublik Deutschland bilden und kann als ein Kernelement des Risikomanagements angesehen werden. Sie dient dazu, aus unterschiedlichen Gefahren resultierende Risiken in anschaulicher Weise vergleichbar zu machen.

Einen weiteren Aspekt bildeten Wahrnehmung und Bewältigungsstrategien von Risiken auf europäischer Ebene. Insbesondere wurden die Frage nach neuen Formen der Zusammenarbeit zwischen nationalen und europäischen Akteuren der Öffentlichen Sicherheit beleuchtet.

Das Wahrnehmen, Bewerten und Kommunizieren von Risiken bildet nicht nur im staatlichen Bevölkerungsschutz, sondern auch in Wirtschaft und Industrie eine hervorgehobene Rolle. Vor diesem Hintergrund wurden Erfahrungen und Methoden der Risikoanalyse aus der Tätigkeit eines weltweit operierenden Rückversicherungskonzerns vorgestellt und diskutiert.

Außerdem wurden Risikobewusstsein, Eigenverantwortung und Erwartungen an die öffentlichen Sicherheitsinstitutionen von Seiten der Bevölkerung, der Wirtschaft sowie Politik und Medien aus soziologischer Sicht vorgetragen und zur Diskussion gestellt.

Das XI. Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit hat damit eine Themenreihe begonnen, die sich verstärkt mit dem Risikobewusstsein in der Bevölkerung, dem Stand der staatlichen Risikovorsorge und Risikoanalyse sowie der Verantwortung und der Zusammenarbeit von öffentlichen Institutionen und Wirtschaftsunternehmen in Deutschland und der Europäischen Union auseinandersetzt.

10. Zukunftsforum

Krisenkommunikation und Medien

Montag, 21. Juni 2010 von Marie-Luise Beck & Clemens Gause

Zum zehnten Mal seit 2007 trafen sich am Donnerstag, dem 17.06.2010, auf Einladung des Vereins „Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit“ Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft im Deutschen Bundestag zu einem Austausch über Sicherheitsthemen. Rund 60 Mitglieder des Zukunftsforums und geladene Gäste hatten Gelegenheit die Vorträge unterschiedlicher Medienvertreter zu den aktuellen Herausforderungen an Kommunikation in einem Krisenfall zu diskutieren. Damit setzte der Verein die Debatte zu seinem Jahresthema „Risiko- und Krisenkommunikation“ fort.

Zu den Mitgliedern des Vereins zählen Bundestagsabgeordnete aus allen Fraktionen, die bewusst den kontinuierlichen und interdisziplinären Erfahrungs- und Expertenaustausch für ihre politische Arbeit nutzen.

„Ob etwas als Krise oder Katastrophe aufgefasst wird, hängt nicht zuletzt von der Wahrnehmung ab.“, so der Vorsitzende des Vereins, Prof. Hermann Thomann. „Hier spielen die Kommunikation und insbesondere die Medien eine entscheidende Rolle.“ Und der stellvertretende Vorsitzende, Axel Dechamps, ergänzt: „Während schon sehr viel zu Krisenkommunikation im Unternehmensbereich geschrieben wurde, sind die Erkenntnisse, was Staat und Behörden angehen, eher lückenhaft. Gleichzeitig stehen wir in Zeiten von Twitter und Blog vor ganz neuen Herausforderungen.“

„Am 7. Oktober setzen wir in einem Parlamentarischen Abend in einem größeren Rahmen den Dialog mit Medienvertretern fort.“, kündigt Clemens Graf von Waldburg-Zeil, Schatzmeister des Vereins, das weitere Vorgehen an. Im Herbst wird sich das Zukunftsforum mit verschiedenen Ansätzen zur Bewertung und Analyse von Risiken beschäftigen. Eine Publikation der Foren 2010 und dem Ergebnis der Arbeitsgruppen ist für Anfang nächsten Jahres geplant.

9. Zukunftsforum

Krisenkommunikation

Donnerstag, 11. März 2010 von Marie-Luise Beck & Clemens Gause

Berlin, 25. Februar 2010: Das IX. Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit stand unter den Themenkomplex Krisenkommunikation – Strategien, Anforderungen und Konzepte für die Bundesrepublik Deutschland.

Die komplexen Bezüge erfolgreicher Krisenkommunikation und die dynamischen Zusammenhänge zwischen Ereignis, interner und externer Kommunikation in den Behörden, der Berichterstattung sowie den Auswirkungen auf die Vorstellungen und Verhaltensweisen der Akteure und Betroffenen waren Gegenstand des neunten Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit.

Zum Thema „Krisenkommunikation und Kommunikation von krisenhaften Ereignissen – Anforderungen aus wissenschaftlicher Sicht“ sprach einleitend Frau Prof. Dr. Juliana Raupp, Institut für Publizistik und Kommunikationswissenschaft an der Freien Universität Berlin und gab dabei einen exzellenten Überblick über den aktuellen Stand der Wissenschaft. Sie mahnte insbesondere einen neuen, konstruktiven Umgang mit Unsicherheit an. Dies wäre Voraussetzung für eine Risikokultur, in der nicht nur über Sicherheit, sondern auch über Fehlererwartungen gesprochen werden müsse. Risikokultur bedeute auch, Monitoringprozesse einzuführen und reale oder – wie in der LÜKEX-Übung – simulierte Vorgänge systematisch zu evaluieren.

Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) verglich in seinem Vortrag, „LÜKEX Pandemie 2007 und LÜKEX Terroranschlag 2009/2010 – Anforderungen und Konzepte aus der Praxis.“ Die erst vor wenigen Wochen durchgeführte LÜKEX-Übung mit der vorangegangenen Übung 2007 unter dem Aspekt der Herausforderungen für die Krisenkommunikation.

Am Beispiel der jüngsten LÜKEX Übung diskutierten die Teilnehmer neue Erkenntnisse hinsichtlich der wesentlichen Rahmenbedingungen der Krisenkommunikation. Zeitpunkt und Qualität der Krisenkommunikation bestimmen über Abmilderung oder Verschärfung von Krisen und Notlagen. Nicht nur der jeweiligen Informationsstrategie, der Pressearbeit und den Medien kommt dabei eine besondere Bedeutung zu, sondern insbesondere der Kommunikation innerhalb der jeweiligen Organisation.

In diesem Zusammenhang gab M inisterialdirektor Dr. Manfred Schmidt, Leiter der Abteilung Krisenmanagement im Bundesministerium des Innern, in seinem Vortrag „Bundeskonzept Krisenkommunikation erste Reflexionen zur kommunikativen Bewältigung der H1N1-Grippesaison“ weitere wichtige Hinweise auf künftige Herausforderungen.Die Mitarbeiter und die jeweiligen Führungsstrukturen, die mit der Krisenbewältigung betraut sind, sind entscheidend für den Erfolg der Kommunikation. Ihr persönlicher Hintergrund und ihre Erfahrung bestimmen maßgeblich den Prozess der Krisenkommunikation.

Klaus Zuch, Abteilungsleiter der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Berlin fügte in seinem Vortrag „Krisenkommunikation in der Länderpraxis“ treffend hinzu, dass klare Botschaften von und zu den verantwortlich Handelnden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene über etablierte Strukturen vertikal und horizontal kommuniziert werden müssen. Die Bürger und die steuernden Akteure benötigen rasche, ebenengerechte und als glaubwürdig eingestufte Informationen zur Krisenbewältigung. Glaubwürdigkeit und Vertrauen sollten schon im Vorfeld durch eine entsprechende Risikokommunikation aufgebaut worden sein, damit Informationen im Ernstfall auch akzeptiert werden.